Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen der selbst-bewusst-lernen gUG
(haftungsbeschränkt) finden auf alle rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftähnlichen Handlungen,
insbesondere Verträge, mit der selbst-bewusst-lernen gUG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend SBL)
Anwendung. Regelungen, die von den AGB abweichen oder diese aufheben, entfalten nur dann
Wirkung, falls diese zwischen dem Vertragspartner und SBL im Einzelfall gesondert vereinbart werden.

2. Der Dienstvertrag kommt durch wechselseitige Unterzeichnung der umseitigen Vereinbarung zu den von
dem Kunden gewählten Tarif-Konditionen zustande, falls SBL dem Vertragsabschluss nicht innerhalb
von zwei Wochen nach der Anmeldung schriftlich widerspricht.

3. Sollte der Kunde eine feste Erstlaufzeit gewählt haben, ist eine Kündigung, welche das
Vertragsverhältnis vor Ablauf der Erstlaufzeit beendet, für beide Parteien nur aus wichtigem Grund
möglich. Die ordentliche fristgerechte Kündigung ist erstmals zum Ablauf der Erstlaufzeit möglich. Die
Kündigungsfrist beträgt 1 Monat zum Ablauf der Erstlaufzeit. Bei der monatlich kündbaren alternative
immer zum Ende des Folgemonats gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung nicht oder nicht fristgerecht,
verlängert sich der Vertrag bei einer festen Laufzeit von 3 Monaten automatisch jeweils um weitere 3
Monate und kann dann erst zum Ende jeder Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von einem Monat
gekündigt werden. Der Nachweis des rechtzeitigen Zugangs der Kündigung obliegt dem Kündigenden.

4. Eine Woche in den Osterferien, drei Wochen in den Sommerferien und zwei Wochen in den
Weihnachtsferien entfällt der Unterricht, die Beiträge werden trotzdem in voller Höhe entrichtet, da diese
6 Wochen Ausfallzeit in der Beitragshöhe berücksichtigt wurde.

5. Sollte dem Kunden die Nutzung der vereinbarten Leistung während der gewählten Erstlaufzeit oder im
Verlängerungszeitraum für einen vorübergehenden Zeitraum von mehr als zwei Wochen aus
gesundheitlichen Gründen unmöglich sein, ist es berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirkung ab der
dritten Woche zum Ruhen zu bringen. Die Dauer des Vertragsverhältnisses verlängert sich um den
Zeitraum des Ruhens. Bei einer dauerhaften Erkrankung, die eine Nutzung der Leistung endgültig
ausschließt, ist der Kunde zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. SBL ist
berechtigt, vom Kunden den Nachweis der dauerhaften krankheitsbedingten Unmöglichkeit der Nutzung
der angebotenen Leistung durch Vorlage eines ärztlichen Attestes zu verlangen.

6. Die im Vertrag gewählten Beiträge sind monatlich im Voraus zu entrichten. Kommt der Kunde der
Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht rechtzeitig nach, ist SBL zur fristlosen Kündigung des Vertrages
berechtigt, wenn der Kunde sich mit der Entrichtung von mehr als zwei Monatsbeiträgen in Verzug
befindet. Für den Fall des Verzuges und/oder der fristlosen Kündigung, die auf eine Pflichtverletzung des
Kunden zurückzuführen ist, ist SBL berechtigt, für die bis zum vereinbarten Vertragsende zu
beanspruchenden Beiträge, abzüglich der bereits gezahlten Beiträge, sofort fällig zu stellen. Die
Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. SBL ist in den
vorgenannten Fällen zudem berechtigt, die offenen Forderungen an ein Inkassounternehmen
abzutreten. Nach der Abtretungsanzeige ist die weitere Korrespondenz ausschließlich mit dem
Inkassounternehmen zu führen und Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur noch auf das
Konto des Inkassounternehmens vorgenommen werden.

7. Bei der Entrichtung der Beiträge und Gebühren im Lastschriftverfahren ermächtigt der Kunde bzw. der
Kontoinhaber SBL widerruflich, die fällig werdenden Beiträge und Gebühren mittels SEPA Lastschrift-
Mandat einzuziehen. Wenn der Beitrag bzw. die Gebühren nicht von dem angegebenen Konto
eingezogen werden können oder rückgebucht werden, wird von SBL eine Verwaltungsgebühr von 8€
erhoben. Zusätzlich werden SBL entstehende Rücklastschriftgebühren der Bank in Höhe von derzeit 4€
erhoben. Sämtliche vorgenannten Zusatzgebühren werden zu dem Ereignis folgenden
Abbuchungsstichtag fällig. Der Kunde ist verpflichtet jede Änderung oder die Aufhebung des SEPA
Lastschriftmandats gegenüber SBL unverzüglich in Textform mitzuteilen.

8. Sollte SBL die Gebühren und Beiträge während einer Erstlaufzeit anpassen, gilt die Anpassung ab dem
ersten Tag des übernächsten Monats, der dem Monat der Anpassungsmitteilung folgt. Sollte die
Anpassung eine Erhöhung der Beiträge und gebühren zur Folge haben und der Kunde diese nicht
akzeptieren wollen, ist er zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. Die Kündigung
hat in Textform zu erfolgen und ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Kenntnis der Erhöhung zu
erklären. Die Kündigungsfrist ist gewahrt, wenn die Kündigung spätestens mit Ablauf der zwei Wochen
nach Kenntnis der Erhöhung dem SBL zugeht.

9. Eine Haftung von SBL, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen für Schäden des Kunden ist
ausgeschlossen. Der Haftungsausschuss umfasst auch den Verlust von mitgebrachten
Wertgegenständen.

10. Der Kunde ist verpflichtet, dem SBL jede Anschrift- und Namensänderung sowie Änderung der
Kontoverbindung in Schriftform mitzuteilen. Etwaige aus einer verspäteten Mitteilung resultierende
Nachteile gehen zu Lasten des Kunden.

11. Datenschutzbestimmungen
Die Personenbezogenen Daten des Kunden werden von SBL im Rahmen eines von SBL verwendeten
Datenverarbeitungsprogramms erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies erfolgt jedoch
ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung und soweit dies gesetzlich zulässig ist. Eine
Weitergabe der Daten erfolgt nur an mit SBL verbundenen oder mit der Vertragsdurchführung
beauftragte Unternehmen. Eine darüber hinaus gehende Offenlegung oder Weitergabe ect. Findet nicht
satt. Ergänzend wird auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die auch unter www.selbst-bewusst-lernen.
de eingesehen werden können.